Wehrdienstverweigerer in der Türkei

Mehmet Bal nach Verhaftung schwer mißhandelt

Von Nico Sandfuchs

Der bekannte türkische Wehrdienstverweigerer Mehmet Bal ist nach seiner erneuten Festnahme am vergangenen Sonntag schwer mißhandelt und gefoltert worden. Dies erklärten Vertreter des türkischen Menschenrechtsvereins (IHD), die Bal am Donnerstag in einem Istanbuler Militärgefängnis besuchen konnten.

Angaben der Anwältin Gülserin Yoleri zufolge wurde Bal bereits unmittelbar nach seiner Festnahme geschlagen, Militärpolizisten sollen ihn zudem mit heißem Wasser übergossen haben. Doch das eigentliche Martyrium habe erst nach der Verlegung in das Militärgefängnis von Hasdal begonnen, berichtete Yoleri. Dort sei Bal über Stunden von anderen Mitgefangenen malträtiert worden, nachdem das Gefängnispersonal dazu aufgefordert hatte, ihn »in die Anstaltsregeln einzuführen«. Aus Protest gegen die Festnahme und die anschließenden Mißhandlungen befindet sich Bal seit Dienstag im Hungerstreik.

Wie die türkische »Initiative Wehrdienstverweigerer« mitteilte, sind Folter und Gewalt in Militärgefängnissen noch immer an der Tagesordnung. »Die verbreitete Praxis, Wehrdienst- und Befehlsverweigerer mit psychischer und physischer Folter ›zur Räson‹ zu bringen, ist durch die Mißhandlung von Mehmet Bal einmal mehr ans Tageslicht gekommen«, erklärte ein Sprecher der Initiative, Oguz Sönmez, während einer Solidaritätskundgebung in Istanbul.

Als einziger der 47 Mitgliedstaaten des Europarates herrscht in der Türkei noch immer die allgemeine Wehrpflicht, ohne daß ein ziviler Ersatzdienst angeboten wird. Wehrdienstverweigerern drohen schwere Haftstrafen, nach deren Verbüßung der Militärdienst trotzdem abgeleistet werden muß. So kann es zu einem regelrechten Kreislauf aus Verweigerung und Inhaftierung kommen, der den Betroffenen nur das Abtauchen in die Illegalität beläßt –wie auch im Fall Mehmet Bal, der seit 2003 auf der Flucht war. Vom Europäischen Menschengerichtshof ist die zweifelhafte türkische Rechtspraxis bereits im Jahre 2006 als »zivile Todesstrafe« gebrandmarkt worden, Ankara wurde in dem Urteil zu einer Gesetzesänderung verdonnert. Doch geschehen ist bis heute nichts.

(in: junge Welt, 14.06.2008)