„Als ob wegen eines Flohs die ganze Bettdecke verbrannt wird…“

Immer häufiger werden in der Türkei Internetportale wegen einzelner Inhalte gesperrt.

Von Nico Sandfuchs
(in: Frankfurter Rundschau)

Andere Portale werden verboten. Ein Schicksal, das uns niemals blühen wird!“ Mit diesem Satz wirbt die türkische Internetseite Mynet derzeit um Nutzer. Gemünzt ist der Slogan auf den Konkurrenten YouTube, der in der Türkei immer seltener zu erreichen ist. Jüngst sperrte ein Gericht wieder den Zugang zu der Seite, weil ein anonymer Nutzer einen Beitrag einspielte, in dem Republikgründer Atatürk durch den Kakao gezogen wird. Bereits zum fünften Mal innerhalb weniger Monate war YouTube aus diesem Grunde nicht erreichbar – und die zeitlichen Abstände zwischen den Sperrungen werden immer kürzer.

Betroffen ist nicht nur das US-amerikanische Videoportal. Seitdem das türkische Parlament vor einem Jahr ein restriktives Internetgesetz verabschiedete, nehmen die Fälle von Zensur im Netz zu. Allein bei den Kultur- und Nachrichtenportalen verfügten türkische Gerichte seit Ratifizierung des Gesetzes 38 Sperrungen, 17 davon mit der Begründung, Atatürk sei beleidigt worden.

Auch eine Reihe ausländischer Anbieter trifft es; neben YouTube etwa die US-Fotografie-Plattform Slide, den Webseitenhost GeoCities und den Sharehoster Megaupload. Gegen Google Groups, auf der sich zahllose virtuelle Diskussionsforen tummeln, ist ebenfalls ein Verbot verhängt worden. Der populäre Weblog Publisher WordPress ist gar seit August 2007 vom Netz, weil sich die Betreiber weigern, die von der Türkei beanstandeten Inhalte zu löschen.

Dass ganze Portale mit teilweise mehreren Millionen Nutzern geschlossen werden, nur weil einzelne Veröffentlichungen zumeist anonymer Teilnehmer gegen die restriktiven türkischen Bestimmungen verstoßen, wird von Nichtregierungsorganisationen längst scharf kritisiert. „Es gibt bei uns ein Sprichwort: ‚Wegen eines einzigen Flohs wird die ganze Bettdecke verbrannt‘. Nichts anderes stellt die Maßnahme dar, wegen eines einzigen Inhalts eine ganze Seite zu verbieten“, heißt es etwa von der Vereinigung türkischer Verleger (TYB). Sie sollen demnächst die Türkei als „Ehrengast“ bei der Frankfurter Buchmesse vertreten. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ wertet die „Sippenhaft“ für Internetportale als überzogen.

Dass Kritik an Republikgründer Atatürk oder am türkischen Militär juristische Folgen haben können, ist in der Türkei nichts Neues. Allein im Jahre 2006 landeten 1533 Menschen vor Gericht, weil sie in einer Meinungsäußerung das „Türkentum“ oder die Streitkräfte beleidigt haben sollen. Anders als in den Printmedien wurde im neuen Internetgesetz die pauschale Schließung ganzer Portale wegen einzelner Inhalte ermöglicht. „Für die Behörden ist das natürlich bequem“, meint der auf Medienrecht spezialisierte Anwalt Fikret Ilkiz. Immerhin könnten so kritische Seiten gezielt eingeschüchtert oder gleich ganz mundtot gemacht werden – von der breiten Öffentlichkeit häufig sogar nahezu unbemerkt.

So zum Beispiel im Falle des alternativen Mediennetzwerkes Indymedia-Istanbul, das Ende März auf Beschluss eines Militärgerichtes gesperrt wurde. Zwar bestreiten Juristen, dass ein Militärgericht zu einem solchen Schritt überhaupt befugt ist – öffentlich debattiert wurde die Zensur allerdings nicht. „Bis heute wurde uns trotz hartnäckiger Nachfrage noch nicht einmal mitgeteilt, warum unsere Seite überhaupt verboten worden ist“, berichten die Betreiber von Indymedia.

Auch bei anderen gesperrten Internetseiten verschleppen Gerichte und zuständige Behörden eine öffentliche Begründung mitunter monatelang. „So wird es den Betroffenen deutlich erschwert, sich gegen die Sperrung zur Wehr zu setzen“, vermutet man bei „Reporter ohne Grenzen“ als Grund.

Der Journalist Gökhan Bayram befürchtet, dass die zunehmende Internetzensur zu einem immer höheren Maß an Selbstzensur durch die Betreiber der Portale führen wird. So wie im Falle des YouTube-Konkurrenten Mynet, der potentiell „gefährliche“ Inhalte erst gar nicht veröffentlicht.

Viele der gesperrten türkischen Portale versuchen unterdessen, die Zensur auszuhebeln – etwa, indem unmittelbar nach der Sperrung eine alternative Domain eingerichtet wird. Indymedia forderte seine Nutzer dazu auf, die Blockade einfach durch die Nutzung sogenannter Anonymizer, also durch Umleitungen über ausländische Server, gezielt zu umgehen. Zensur im Netz sei technisch gesehen „sehr schwer umzusetzen“, so Indymedia, nur hätten das die türkischen Staatsanwaltschaften noch nicht mitbekommen.